Rahmenrichtlinien und Lehrpläne in Sachsen-Anhalt

Erarbeitung und Überarbeitung von Rahmenrichtlinien, Lehrplänen, Einheitlichen Prüfungsanforderungen in der Abiturprüfung und von Broschüren der Reihe "Richtlinien, Grundsätze und Anregungen" für den Unterricht und außerunterrichtliche Angebote

1. Das Kultusministerium entscheidet über Rahmenbedingungen für die Erarbeitung und Überarbeitung von

a) fachbezogenen und nichtfachbezogenen Rahmenrichtlinien (RRL) für den Unterricht,

b) fachbezogenen und nichtfachbezogenen Lehrplänen,

c) Einheitlichen Prüfungsanforderungen in der Abiturprüfung (EPA),

d) Broschüren der Reihe "Richtlinien, Grundsätze und Anregungen" (RGA)

für öffentliche Schulen des Landes.

2. Mit der Erarbeitung und Überarbeitung der in Nr. 1 Buchst. a bis c genannten Materialien werden vom Kultusministerium Kommissionen beauftragt.

3. Nach Festlegung der Rahmenbedingungen erteilt das Kultusministerium der jeweiligen Kommission oder der mit der Erarbeitung oder Überarbeitung beauftragten Institution den Arbeitsauftrag.

4. Das gesetzliche Anhörungsverfahren für Rahmenrichtlinien und Lehrpläne ist in §§ 10 Abs. 3 und 76 bis 78 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt festgelegt. Zusätzlich wird ein Voranhörungsverfahren vorangestellt. An der Voranhörung werden in der Regel beteiligt:

a) die Hochschulen des Landes,

b) das Landesschulamt, fachlich zuständige Institutionen, Landesverbände und gegebenenfalls Bundesfachverbände,

c) Lehrerverbände, Lehrergewerkschaften, Landeseltern- und Landesschülerrat,

d) bei Rahmenrichtlinien und Lehrplänen für den evangelischen und katholischen Religionsunterricht - die evangelischen Kirchen und die katholische Kirche.

5. Die Anhörungsfrist beträgt beim Voranhörungsverfahren vier Wochen und für die nach dem Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zu beteiligenden Gremien (gesetzliches Anhörungsverfahren) sechs Wochen.

6. Die Veröffentlichung erfolgt durch gesonderte Runderlasse und auf dem Dienstweg über das Landesverwaltungsamt. Gegebenenfalls stehen die Materialien auf dem Landesbildungsserver zur Verfügung.

Für die Inhalte verantwortlich: Ministerium für Bildung, Referat 31